Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Produktvertriebs „Leinöl natürlich“ Inh. Christine Siebert


1. Allgemeines

Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund unserer nachstehenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich oder in Textform bestätigt und in diesem Fall nur für die Bestellung, für diese vereinbart wurde. Die Firma „Leinöl natürlich“ widerspricht ausdrücklich etwaigen Einkaufsbedingungen des Kunden.

Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen, mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Alle in Katalogen, Preislisten, Anzeigen und dergleichen angegebenen Angebote und Preisangaben sind stets unverbindlich und freibleibend.


2. Auskünfte und Beratung

Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware erfolgen nach bestem Wissen. Sie stellen jedoch nur unsere Erfahrungswerte und keine Zusicherung dar. Ansprüche gegen uns sind deswegen ausgeschlossen. Abmachungen oder Nebenabmachungen sind nur dann gültig, wenn diese von unserer Geschäftsleitung schriftlich bestätigt werden. Der Besteller bleibt verpflichtet, sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.


3. Lieferungen

So weit wir eigene Verpackung und Transportmittel stellen, gelten unserer besonderen Verpackungsbedingungen. Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage der Absendung unserer Auftragsbestätigung oder der mündlichen Auftragsannahme. Sofern wir mit unserer Lieferung in Verzug geraten sind, kann der Besteller uns schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Nach ihrem Ablauf kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche, insbesondere solche wegen entgangenen Gewinns oder entstandenen Handwerkerkosten, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Gegenstand der Lieferung ist ausschließlich die Ware mit den Eigenschaften, wie sie sich aus dem Produktbeschreibungen ergeben. Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von vier Wochen nach Vertragsschluss an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Teillieferungen sind grundsätzlich möglich.

Ein Versand der Ware erfolgt stets im Auftrag und auf Kosten des Kunden. Dem kaufmännischen Kunden obliegt es, die die Ware gemäß § 377 HGB zu prüfen und etwaige Mängel beziehungsweise Abweichungen oder Fehlmengen unverzüglich anzuzeigen. Unerhebliche Abweichungen der Ware bleiben außer Betracht. Geht innerhalb von 10 Werktage nach Empfang der Lieferung keine Mängelrüge bei der Firma „Leinöl natürlich“ ein, gilt die Ware als genehmigt. Ansprüche wegen versteckter Mängel bleiben hier von unberührt.

Sonderlieferungen werden gesondert berechnet und sind im Angebot aufgeführt. Im Falle von Fehlbestellungen des Kunden, beispielsweise in Bezug auf Liefermenge, die eine Extra-Lieferung erfordern, sind wir berechtigt, die für die Fehlbestellung entstandenen Frachtkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.


4. Berechnung

Mangels abweichender Vereinbarungen verstehen sich unsere Lieferungen ab Versandort Holzheim ohne Verpackung. Für die Berechnung der Ware gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Diese Preise verstehen sich grundsätzlich ohne Mehrwertsteuer, es sei denn, in Preislisten wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die ausgewiesenen Preise die Mehrwertsteuer enthalten.


5. Höhere Gewalt


Fälle höherer Gewalt - als solche gelten Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können - führen dazu, dass für die Dauer der Störung die Vertragsverpflichtungen ruhen. Sich daraus ergebende Verzögerungen sind erheblich, wenn sie den Zeitraum von sechs Wochen ünberschreiten. In diesem Falle sind beide Vertragspartner berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.


6. Zahlungsbedingungen


Unserer Rechnungen sind ohne Abzug 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse, falls nichts anderes schriftlich gesondert vereinbart wurde. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Debetzinsen, mindestens 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank berechnet. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Rechnungsbetrag verfügen können. Bei schriftlichen Mahnungen ist die Firma „Leinöl natürlich“ berechtigt, pro Mahnung fünf Euro zu berechnen.


7. Versand, Gefahrenübergang


Verpackung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Empfängers. Sollte hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers berücksichtigt werden, gehen dadurch bedingte Mehrkosten auch bei Vereinbarung einer frachtfeien Lieferung - zulasten des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Für während des Transportes beschädigte Waren übernehmen wir keine Haftung.

8. Gewährleistung

Die „Firma Leinöl natürlich“ gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe an den Käufer frei von Sachmängeln ist, das heißt, dass sie sich für die vertraglich vereinbarte oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Waren der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach Art der Sache von der Firma „Leinöl natürlich“ oder des Herstellers erwarten kann. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor und wird dieser Mangel vom Käufer nicht genehmigt, kann der Käufer von der Firma „Leinöl natürlich“ Nacherfüllung verlangen. Mängel sind grundsätzlich schriftlich anzuzeigen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl der Firma „Leinöl natürlich“ durch neue Lieferung oder Nachbesserung.

Alle Angaben , Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, handwerkliche Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.

Der Käufer hat die gelieferte Ware, so weit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung - bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen. Anderenfalls gilt die Ware als genehmigt. Eine Garantie für Verarbeitung sowie Eignung des Untergrundes wird nicht übernommen, da die Firma „Leinöl natürlich“ keinen Einfluss auf die Verarbeitung hat. Geringe Farbabweichungen, bedingt durch die Verwendung natürlicher Rohstoffe, bilden keinen Reklamationsgrund.

Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von drei Tage nach Erhalt der Ware - bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch sechs Monaten nach Erhalt der Ware - schriftlich unter Beifügung von Beweismittel erhoben werden. Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.


9. Schadenersatz

Die „Firma Leinöl“ natürlich haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im übrigen sind Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen, soweit nicht eine zwingende gesetzliche Haftung besteht, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen einer Garantie oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge.


10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Eine Weiterveräußerung sowie die Verarbeitung, Vermischung, Montage und sonstige Verwertung der Vorbehaltsware ist nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr gestattet. Hieraus entstehende Forderungen werden im Voraus an die „Firma Leinöl natürlich“ abgetreten, ohne dass es noch einer gesonderten Abtretungserklärung des Käufers an die Firma „Leinöl natürlich“ bedarf.


11. Widerrufsrecht

Für den Fall, dass der Käufer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht diesem bei Fernabsatzverträgen ( § 312b BGB) ein Widerrufsrecht zu. Der Käufer kann in diesem Falle seiner Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen im Textform oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Käufer frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Waren, die kundenspezifisch angefertigt werden beziehungsweise eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind und damit aufgrund dieser Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.


12. Schlussbestimmungen


Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Auslieferungsort der Ware, für die Zahlung ausschließlich 65558 Holzheim. Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand 65582 Diez Lahn oder nach unserer Wahl sein allgemeiner Gerichtsstand. Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrages im Übrigen nicht.


Holzheim, im Juli 2008
  

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